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keyboard_tab Media online 2019/0789 DE
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index :
- Artikel 1 Gegenstand
- Artikel 2 Begriffsbestimmungen
- Artikel 3 Anwendung des „Ursprungslandprinzips“ auf ergänzende Online-Dienste
- Artikel 4 Ausübung der Rechte an der Weiterverbreitung durch andere Rechteinhaber als Sendeunternehmen
- Artikel 5 Ausübung der Rechte an der Weiterverbreitung durch Sendeunternehmen
- Artikel 6 Vermittlung
- Artikel 7 Weiterverbreitung einer Erstsendung aus demselben Mitgliedstaat
- Artikel 8 Übertragung von Programmen mittels Direkteinspeisung
- Artikel 9 Änderung der Richtlinie 93/83/EWG
- Artikel 10 Überprüfung
- Artikel 11 Übergangsbestimmung
- Artikel 12 Umsetzung
- Artikel 13 Inkrafttreten
- Artikel 14 Adressaten
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- whereas (23)
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- whereas (25)
- whereas (26)
- whereas (27)
definitions:
- ergänzender Online-Dienst
- Weiterverbreitung
- geordnete Umgebung
- Direkteinspeisung
- (3) Für die Zwecke dieser Richtlinie bedeutet ‚Kabelweiterverbreitung‘ die zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterverbreitung einer drahtlosen oder drahtgebundenen, erdgebundenen oder durch Satellit übermittelten Erstsendung von Fernseh- oder Hörfunkprogrammen, die zum öffentlichen Empfang bestimmt sind, aus einem anderen Mitgliedstaat durch Kabel- oder Mikrowellensysteme, unabhängig davon, wie der Betreiber eines Kabelweiterverbreitungsdienstes die programmtragenden Signale von dem Sendeunternehmen für die Weiterverbreitung erlangt.
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Artikel 10
Überprüfung
(1) Die Kommission führt bis zum 7. Juni 2025 eine Überprüfung dieser Richtlinie durch und legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss einen Bericht mit den wichtigsten Ergebnissen vor. Dieser Bericht wird veröffentlicht und der Öffentlichkeit auf der Website der Kommission zugänglich gemacht.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission rechtzeitig alle erheblichen und notwendigen Angaben, die für die Ausarbeitung des in Absatz 1 genannten Berichts erforderlich sind.
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