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keyboard_tab Digital Service Act 2022/2065 DE
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index eine:
- 1 Art. 1 Gegenstand
- 6 Art. 2 Geltungsbereich
- 61 Art. 3 Begriffsbestimmungen
- 8 Art. 4 „Reine Durchleitung“
- 7 Art. 5 „Caching“
- 14 Art. 6 Hosting
- 5 Art. 8 Keine allgemeine Verpflichtung zur Überwachung oder aktiven Nachforschung
- 18 Art. 9 Anordnungen zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte
- 16 Art. 10 Auskunftsanordnungen
- 4 Art. 11 Kontaktstellen für die Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und den Vorstand
- 2 Art. 12 Kontaktstellen für Nutzer der Dienste
- 4 Art. 13 Gesetzlicher Vertreter
- 6 Art. 14 Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 5 Art. 15 Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten
- 10 Art. 16 Melde- und Abhilfeverfahren
- 7 Art. 17 Begründung
- 6 Art. 18 Meldung des Verdachts auf Straftaten
- 2 Art. 19 Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
- 12 Art. 20 Internes Beschwerdemanagementsystem
- 26 Art. 21 Außergerichtliche Streitbeilegung
- 14 Art. 22 Vertrauenswürdige Hinweisgeber
- 8 Art. 23 Maßnahmen und Schutz vor missbräuchlicher Verwendung
- 6 Art. 24 Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Online-Plattformen
- 6 Art. 25 Gestaltung und Organisation der Online-Schnittstelle
- 6 Art. 26 Werbung auf Online-Plattformen
- 3 Art. 27 Transparenz der Empfehlungssysteme
- 1 Art. 28 Online-Schutz Minderjähriger
- 2 Art. 29 Ausnahme für Kleinst- und Kleinunternehmen
- 14 Art. 30 Nachverfolgbarkeit von Unternehmern
- 4 Art. 31 Konformität durch Technikgestaltung
- 6 Art. 32 Recht auf Information
- 10 Art. 33 Sehr große Online-Plattformen und sehr große Online-Suchmaschinen
- 5 Art. 34 Risikobewertung
- 7 Art. 35 Risikominderung
- 12 Art. 36 Krisenreaktionsmechanismus
- 14 Art. 37 Unabhängige Prüfung
- 1 Art. 38 Empfehlungssysteme
- 10 Art. 39 Zusätzliche Transparenz der Online-Werbung
- 20 Art. 40 Datenzugang und Kontrolle
- 5 Art. 41 Compliance-Abteilung
- 6 Art. 42 Transparenzberichtspflichten
- 9 Art. 43 Aufsichtsgebühren
- 3 Art. 44 Normen
- 1 Art. 45 Verhaltenskodizes
- 1 Art. 46 Verhaltenskodizes für Online-Werbung
- 3 Art. 47 Verhaltenskodizes in Bezug auf die Barrierefreiheit
- 4 Art. 48 Krisenprotokolle
- 5 Art. 49 Zuständige Behörden und Koordinatoren für digitale Dienste
- 3 Art. 50 Anforderungen an Koordinatoren für digitale Dienste
- 25 Art. 51 Befugnisse der Koordinatoren für digitale Dienste
- 4 Art. 52 Sanktionen
- 4 Art. 53 Beschwerderecht
- 1 Art. 54 Entschädigung
- 4 Art. 55 Tätigkeitsberichte
- 10 Art. 56 Zuständigkeit
- 12 Art. 57 Gegenseitige Amtshilfe
- 7 Art. 58 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Koordinatoren für digitale Dienste
- 2 Art. 59 Befassung der Kommission
- 11 Art. 60 Gemeinsame Untersuchungen
- 1 Art. 61 Europäisches Gremium für digitale Dienste
- 9 Art. 62 Struktur des Gremiums
- 1 Art. 63 Aufgaben des Gremiums
- 8 Art. 65 Durchsetzung von Pflichten der Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
- 5 Art. 66 Einleitung von Verfahren durch die Kommission und Zusammenarbeit bei Untersuchungen
- 19 Art. 67 Auskunftsverlangen
- 1 Art. 68 Befugnis zur Befragung und Aufnahme von Aussagen
- 27 Art. 69 Befugnis zur Durchführung von Nachprüfungen
- 8 Art. 70 Einstweilige Maßnahmen
- 15 Art. 71 Verpflichtungszusagen
- 2 Art. 72 Überwachungsmaßnahmen
- 15 Art. 73 Nichteinhaltung
- 20 Art. 74 Geldbußen
- 24 Art. 75 Erweiterte Beaufsichtigung von Maßnahmen zur Behebung von Zuwiderhandlungen gegen in Kapitel III Abschnitt 5 festgelegte Pflichten
- 15 Art. 76 Zwangsgelder
- 5 Art. 77 Verjährungsfrist für die Verhängung von Sanktionen
- 8 Art. 78 Verjährungsfrist für die Durchsetzung von Sanktionen
- 13 Art. 79 Anspruch auf rechtliches Gehör und Recht auf Akteneinsicht
- 2 Art. 80 Veröffentlichung von Beschlüssen
- 12 Art. 82 Beschränkung der Anträge auf Akteneinsicht und Zusammenarbeit mit nationalen Gerichten
- 2 Art. 83 Durchführungsrechtsakte im Zusammenhang mit dem Eingreifen der Kommission
- 1 Art. 84 Berufsgeheimnis
- 1 Art. 85 Informationsaustauschsystem
- 3 Art. 86 Vertretung
- 8 Art. 87 Ausübung der Befugnisübertragung
- 1 Art. 88 Ausschussverfahren
- 1 Art. 90 Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828
- 3 Art. 91 Überprüfung
KAPITEL I
ALLGEMeine BESTIMMUNGEN
KAPITEL II
HAFTUNG DER ANBIETER VON VERMITTLUNGSDIENSTEN
KAPITEL III
SORGFALTSPFLICHTEN FÜR EIN TRANSPARENTES UND SICHERES ONLINE-UMFELD
ABSCHNITT 1
Bestimmungen für alle Anbieter von Vermittlungsdiensten
ABSCHNITT 2
Zusätzliche Bestimmungen für Hostingdiensteanbieter, einschließlich Online-Plattformen
ABSCHNITT 3
Zusätzliche Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen
ABSCHNITT 4
Bestimmungen für Anbieter von Online-Plattformen, die Verbrauchern den Abschluss von Fernabsatzverträgen mit Unternehmern ermöglichen
ABSCHNITT 5
Zusätzliche Verpflichtungen in Bezug auf den Umgang mit systemischen Risiken für Anbieter von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen
ABSCHNITT 6
Sonstige Bestimmungen über Sorgfaltspflichten
KAPITEL IV
UMSETZUNG, ZUSAMMENARBEIT, SANKTIONEN UND DURCHSETZUNG
ABSCHNITT 1
Zuständige Behörden und nationale Koordinatoren für digitale Dienste
ABSCHNITT 2
Zuständigkeit, koordinierte Untersuchungen und Kohärenzmechanismen
ABSCHNITT 3
Europäisches Gremium für digitale Dienste
ABSCHNITT 4
Beaufsichtigung, Untersuchung, Durchsetzung und Überwachung in Bezug auf Anbieter sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen
ABSCHNITT 5
Gemeinsame Durchsetzungsbestimmungen
ABSCHNITT 6
Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte
KAPITEL V
SCHLUSSBESTIMMUNGEN